AGB

I. Allgemeines – Geltungsbereich

  1. Für alle Bestellungen über unseren Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
  2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
  4. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsbeziehungen zwischen der Skincura GmbH einerseits und dem Besteller, der entweder als Verbraucher oder Unternehmer auftritt, andererseits.
  5. Die AGB’s der Skincura GmbH gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Skincura GmbH hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
  6. Alle Vereinbarungen, die zwischen Skincura und dem Besteller getroffen werden, sind entsprechend schriftlich niederzulegen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
  7. Rechte, die uns nach den gesetzlichen Vorschriften über diese Geschäftsbedingungen hinaus zustehen, bleiben unberührt.

II. Vertragspartner, Vertragsabschluss und Korrekturmöglichkeiten

  1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Skincura GmbH.
  2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
  3. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
  4. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail nach dem Absenden der Bestellung. Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Tagen an.
  5. Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
  6. An Kalkulationen, Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten weder weitergegeben noch sonst zugänglich gemacht werden.

III. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

  1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
  2. Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht zugänglich sind.

IV. Lieferung und Lieferfristen

  1. Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Im Zweifel gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Lieferfristen.
  2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn, soweit die Parteien nicht den Eingang der Ware beim Kunden vereinbart haben, bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Unvorhergesehene, unvermeidbare Ereignisse bei der Herstellung und sonstige Hindernisse, die wir nicht zu vertreten haben, z. B. höhere Gewalt, Störungen im eigenen Betrieb oder in den Betrieben unserer Zulieferer, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen usw. berechtigen uns, die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zu verlängern. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, ist – außer bei berechtigter Abnahmeverweigerung – der Abnahmetermin maßgebend, hilfsweise die Meldung der Abnahmebereitschaft. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
  3. Verzögerungen gehen nicht zu unseren Lasten, wenn unser Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt.

V. Preise und Zahlung

  1. In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
    1. Sie können den Rechnungsbetrag durch die im Shop angegebenen Zahlungsoptionen bezahlen. Ihr Konto wird erst nach Versand der Ware belastet.
  2. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

VI. Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zum Eingang der vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.

Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

  1. Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache ordnungsgemäß zu lagern. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass hochsensible Ware wie Vliesstoffe keine Feuchtigkeit und Kälte verträgt und diese Bedingungen während der Lagerung auszuschließen sind.

VII. Mängelansprüche, Rücknahme

Sachmängel

  1. Für Unternehmer gilt: Der Besteller hat, ungeachtet weiterer gesetzlicher Regelungen, insbesondere der Rügepflichten nach HGB, offensichtliche Mängel unverzüglich nach Warenannahme, spätestens innerhalb von drei Tagen, zu rügen. Die Rüge hat in Textform zu erfolgen.
  2. Wegen Mängeln, die wir zu vertreten haben, sind wir zunächst lediglich verpflichtet, Nacherfüllung zu leisten. Dem Besteller bleibt vorbehalten, bei fehlschlagen der Nacherfüllung den Vertragspreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Ersetzte Teile werden unser Eigentum.
  3. Zur Vornahme aller uns notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller eine angemessene Nachfrist zu gewähren; anderenfalls sind wir von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit.
  4. Wir tragen – soweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt und wir diese zu vertreten haben – die unmittelbaren Kosten der Nachbesserung bzw. der Ersatzlieferung. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Besteller lediglich ein Recht zur Minderung des Vertragspreises zu.
  1. Keine Haftung wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, unsachgemäße Lagerung (Vliesstoffe sind unter Anderem frei von Feuchtigkeit und Kälte zu lagern), natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, chemische, elektrochemische, elektrische oder physikalische Einflüsse.
  2. Bessert der Besteller oder ein Dritter unsachgemäß nach, besteht keine Haftung für die daraus entstehenden Folgen. Gleiches gilt für ohne unsere vorherige Zustimmung vorgenommene Änderungen des Liefergegenstandes.
  3. Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Rechtsmängel

  1. Führt die Benutzung des Liefergegenstandes zur Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten im Inland, werden wir auf unsere Kosten den Besteller grundsätzlich das Recht zum weiteren Gebrauch verschaffen oder den Liefergegenstand in für den Besteller zumutbarer Weise modifizieren, dass die Schutzrechtsverletzung nicht mehr besteht.
  2. Darüber hinaus werden wir den Besteller von unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der betreffenden Schutzrechtsinhaber freistellen.

Verjährung

Alle Gewährleistungsansprüche des Bestellers – aus welchen Rechtsgründen auch immer – verjähren in 12 Monaten.

VIII. Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 4191 990-8998 sowie per E-Mail unter info@millisbaby.com. Our customer service is available for queries, complaints and claims on working days from 8 a.m. to 2 p.m. via phone at +49 4191 990-8998 as well as via email at info@millisbaby.com.

IX. Haftung des Lieferers, Haftungsausschluss

  1. Kann der Liefergegenstand infolge durch uns schuldhaft unterlassener und/oder fehlerhafter Vorschläge und/oder Beratungen, die vor oder nach Vertragsschluss erfolgten oder durch die schuldhafte Verletzung anderer vertraglicher Nebenpflichten vom Besteller nicht vertragsgemäß verwendet werden kann, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprüche des Bestellers die nachfolgenden Regelungen.
  2. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haften wir – aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur

a) bei Vorsatz,

b) bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers / der Organe oder leitender Angestellter,

) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,

d) bei Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben,

e) im Rahmen einer Garantiezusage,

f) bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

X. Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

XI. Schutzrechte

  1. Die gewerblichen Schutzrechte an den von uns gestalteten Entwürfen, Zeichnungen, Software und Vorrichtungen stehen uns zu, auch dann, wenn der Besteller hierfür die Kosten übernommen hat.
  2. Soweit zulässig und nichts anderes vereinbart, übernehmen wir keine Haftung dafür, dass die von uns gelieferten Erzeugnisse nicht gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen. Der Besteller ist verpflichtet, uns unverzüglich Mitteilung zu machen, falls ihm derartige Verletzungen bekannt oder ihm gegenüber gerügt werden.

XII. Sonstiges

  1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Kauf ist ausgeschlossen.
  2. Wir sind berechtigt, die aufgrund der Geschäftsbeziehungen von unseren Kunden erhaltenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
  3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. Gerichtsstand ist das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
  1. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Etwaige unwirksam werdende Bestimmungen gelten durch Regelungen ersetzt, die dem erstrebten tatsächlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Erfolg am nächsten kommen.
  2. Unsere sämtlichen, auch zukünftigen Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser unserer “Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Der Übersendung abweichender Konditionen bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden von uns auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Sollte der Kunde eine gleichartige Klausel in seinen Geschäftsbedingungen haben, gilt das Geschäft spätestens mit der Annahme unserer Ware durch den Kunden als zu unseren Vertragsbedingungen zustande gekommen. Ein Abschluss aufgrund dieser Geschäftsbedingungen macht sie auch für alle weiteren Abschlüsse mit dem Kunden gültig, selbst wenn sie im einzelnen Fall nicht besonders vereinbart werden. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen eines gesonderten schriftlichen Abweichungsvertrages mit dem Kunden.

Mündliche Änderungen der getroffenen Vereinbarung für dieses Geschäft sind unwirksam. Dies gilt auch für Abänderungen des vereinbarten Formzwanges. Unsere Angestellten sind nicht bevollmächtigt, mündlich Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen zu vereinbaren, worauf wir besonders hinweisen.

XIII. Corona-Klausel

Lieferverzögerungen, die darauf zurückzuführen sind, dass aufgrund behördlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie die Produktion der Ware nicht oder nicht fristgerecht erfolgen kann, begründen keine Ansprüche des Bestellers wegen Verzug.

Stand August 2022

Skincura GmbH
Wilhelm-Röntgen-Straße 14
D-24568 Kaltenkirchen